Was ist Dual Use?
Dual-Use-Güter sind Erzeugnisse, Technologien oder Software, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke (oder für die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen) verwendet werden können.
Die Verordnung (EU) 2021/821 ist der zentrale EU-Rechtsrahmen für die Exportkontrolle von Dual-Use-Gütern. Sie gilt unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten und listet in ihren Anhängen die kontrollierten Güter und Technologien.
In Deutschland ist das BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) für die Erteilung von Exportgenehmigungen zuständig.
Wann sind Dichtungen und Werkstoffe betroffen?
| Kategorie | Mögliche Relevanz für Dichtungen |
|---|---|
| Luft- und Raumfahrt (Anhang I Kategorie 9) | Hochtemperaturbeständige Dichtungen für Triebwerke und Raumfahrtanwendungen |
| Marine (Kategorie 8) | Spezielle Abdichtungssysteme für Unterwasseranwendungen |
| Nuklear (Kategorie 0) | Dichtungen für gelistete kerntechnische Anlagen oder Komponenten — je nach technischer Spezifikation |
| Spezielle Industrieanlagen und Fertigungstechnik (Kategorie 2) | Komponenten können je nach technischer Spezifikation genehmigungspflichtig sein |
| Standard-Industriedichtungen | Üblicherweise keine Genehmigungspflicht — aber Endverwendung prüfen |
Die Prüfung, ob ein Gut genehmigungspflichtig ist, erfordert eine individuelle Einstufung anhand der Anhänge der Verordnung (EU) 2021/821 sowie der technischen Spezifikation des Produkts.
Was bedeutet Dual Use in der Praxis?
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Exportgenehmigung
Für Ausfuhren in Drittländer ist bei gelisteten Gütern grundsätzlich eine Genehmigung des BAFA erforderlich. Innerhalb der EU bestehen für die meisten Dual-Use-Güter Erleichterungen; für bestimmte besonders sensible Güter (z. B. Anhang IV) gelten jedoch ebenfalls Genehmigungspflichten.
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Endverwendungsprüfung
Auch bei nicht-gelisteten Gütern kann eine Genehmigungspflicht entstehen, wenn der Exporteur Kenntnis hat, dass das Gut für militärische Zwecke oder WMD-Entwicklung eingesetzt werden soll, oder wenn sogenannte Catch-all-Regelungen greifen.
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Zusammenhang mit Sanktionen
Das Russland-Embargo und andere EU-Sanktionspakete überschneiden sich mit dem Dual-Use-Recht — bestimmte Güter unterliegen Embargoregelungen unabhängig von der Dual-Use-Liste.
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Compliance im Liefergeschäft
Exporteure sind für die Einhaltung zuständig. Endverbleibserklärungen (End-User Certificates) können Teil des Exportprozesses sein.
Häufige Fragen zu Dual Use
Sind Standard-Hydraulikdichtungen Dual-Use-Güter?
In der Regel nein. Standard-Industriedichtungen für Hydraulik, Pneumatik oder allgemeine Prozessanwendungen sind typischerweise nicht gelistet. Bei hochspezialisierten Werkstoffen für Extremanwendungen (Luft-/Raumfahrt, Kerntechnik) empfiehlt sich eine individuelle Prüfung.
Was ist der Unterschied zwischen Dual Use und Russland-Embargo?
Dual Use ist eine allgemeine Exportkontrolle für bestimmte technologische Güter. Das Russland-Embargo ist eine spezifische Sanktionsmaßnahme gegen Russland, die einen breiter gefassten Güterkatalog enthält und unmittelbar als Reaktion auf den Angriffskrieg gegen die Ukraine gilt. Es kann zusätzlich Dual-Use-Güter sowie zahlreiche weitere Waren erfassen.
Was bedeutet „Dual-Use-Einstufung”?
Bei der Dual-Use-Einstufung wird geprüft, ob ein Produkt anhand seiner technischen Eigenschaften einer Position der Güterliste nach Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 zugeordnet werden kann. Nur gelistete Güter oder Güter, für die besondere Exportkontrollregelungen (z. B. Catch-all-Bestimmungen) gelten, können genehmigungspflichtig sein.
Benötigt jede Ausfuhr eines Dual-Use-Guts automatisch eine Genehmigung?
Nein. Ob eine Genehmigung erforderlich ist, hängt unter anderem von der Güterlisteneinstufung, dem Bestimmungsland, dem Endverwender, dem Verwendungszweck sowie möglichen Ausnahmeregelungen oder Allgemeinen Genehmigungen ab.